Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Leserinnen und Leser,
seit dem 1. Juni 2023 bin ich Fraktionsvorsitzender der CDU im Ruhrparlament. Mit Erscheinen des vorliegenden Arbeitsberichtes der Fraktionsgeschäftsstelle also keine zwei Jahre in diesem verantwortungsvollen Amt. Dennoch musste die Einarbeitung schnell vonstattengehen. Die weltweiten Krisen und Herausforderungen fordern auch uns beim Regionalverband Ruhr. Die Menschen, Kommunen und Institutionen im Ruhrgebiet sind strukturell bedingt überproportional hart von Auswirkungen wie Inflation und allgemeinen Kostensteigerungen betroffen. Krisen wirken wie ein Brennglas auf vorhandene Probleme und in unserer Region unterstreichen und potenzieren sich diese um ein Vielfaches. Sei es der Fachkräftemangel, die ausufernde Bürokratie, drohender Abbau von tausenden Industriearbeitsplätzen, finanziell überforderte Kommunen, etc.
In diesem Spannungsfeld bewegt sich der RVR mit seiner Aufgabenerledigung. Zugegeben kein einfaches Unterfangen. Zumal der Verband, mit dem ihm rechtlich gesetzten Rahmen, als Unterstützer, Dienstleister und regional agierender Akteur der Mitgliedskommunen fungiert. Anspruch des Verbandes muss meiner Überzeugung nach zwingend sein, einen Mehrwert zur positiven Gestaltung des Ruhrgebietes zu schaffen. Daran muss auch die Verbandspolitik die Betätigungsfelder, Projekte und Initiativen messen.
Das uns leitende Motiv haben wir vor einigen Jahren bereits begonnen aktiv und durchaus selbstbewusst zu kommunizieren. Der 2020 geschlossene Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU formuliert es unmissverständlich: Wir wollen „grünste Industrieregion der Welt“ werden! Was das für uns bedeutet, haben wir klar formuliert. Ökologie, Ökonomie und soziale Aspekte sollen miteinander und nicht gegeneinander gedacht und vorangebracht werden. Wir wollen die ökologische Transformation und Wohlstand. Kurzum, wir wollen eine lebenswerte und resiliente Region!
Außerdem wollen wir unseren RVR umbauen zu einer echten Ermöglichungsbehörde. Denn wir müssen noch mehr Partner für unsere Städte und Kreise sein!
Der RVR ist ein umlagefinanzierter Gemeindeverband mit klaren gesetzlich verankerten Pflichtaufgaben und der Möglichkeit freiwillige Aufgaben für seine Mitglieder zu erledigen.
Es gilt also die gegebenen Rahmenbedingungen im Sinne unserer Vision von der grünsten Industrieregion der Welt mit Leben zu füllen.
Mit Blick auf die knappen Ressourcen, sollte es dabei nicht darum gehen, immer neue Betätigungsfelder zu erschließen.
Für die Zukunft sollten wir uns das Ziel setzen den „Bauchladen RVR“ zu straffen und mit Effizienz Gestaltungsspielräume zu schaffen. Gucken wir in die historische Entwicklung des Verbandes, kann dieser formulierte Ansatz als ein Paradigmenwechsel verstanden werden. In den Jahrzehnten, in denen der Verband keine hoheitliche Aufgabe innehatte und die staatliche Regionalplanung für das Ruhrgebiet in der Verantwortung der drei Bezirksregierungen Arnsberg, Münster und Düsseldorf lag, hat der RVR sukzessive ein sehr breites und mittlerweile nicht mehr zeitgemäßes Beteiligungsportfolio aufgebaut.
Es ist aus unserer Sicht zwingend geboten seriös darüber zu sprechen, wo der Verband im weitverzweigten Netz der Beteiligungen durch Heben von Synergien effizienter und handlungsfähiger werden kann und manchmal aus unserer Sicht auch werden muss.
Das kann nur im Team gelingen!
Ich bin überzeugt und zuversichtlich, dass wir unsere Ziele im Ruhrparlament erreichen werden, wenn wir geschlossen auftreten. Auch in Zukunft bleibt es wichtig, dass wir die Arbeit rund um die vielfältigen und komplexen Themenfelder auf die vielen starken Schultern unserer Fraktion verteilen. Packen wir es an!
Glück Auf!
Vorsitzender der
CDU-Fraktion im Ruhrparlament
